Tweets von Omid Nouripour

Der Hessische Rundfunk hat beim Landesverband der Reservisten in Hessen zwei Neonazis enttarnt. Es ist nicht das erste Mal, dass in den Reihen des Reservistenverbandes Rechtsextreme aktiv waren. In einer Pressemitteilung fordert Omid Nouripour den Verband auf, ein deutliches Signal nach Innen und Außen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Gleichzeitig müsse die Bundeswehr ein Konzept vorlegen, wie sie ihre Attraktivität für die Breite der Gesellschaft steigern wolle.

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Pressemitteilung, 07. Dezember 2011

Bundeswehr: Deutliches Signal gegen Rechtsextremisten nötig

Zu den Meldungen über Neonazis im hessischen Reservistenverband erklärt Omid Nouripour, hessischer Bundestagsgeordneter und Sprecher für Sicherheitspolitik von Bündnis 90/Die Grünen:

Es ist nicht das erste Mal, dass Neonazis in den Reihen des Reservistenverbandes enttarnt werden. Dies ist erschreckend, zumal Rechtsextreme hier Zugang zu Waffen und Schießtrainings bekommen.

Es ist richtig, dass der Reservistenverband schnell und entschlossen handelt, wenn Rechtsextreme in ihren Reihen enttarnt werden. Doch es genügt nicht, erst dann zu reagieren, wenn durch Presserecherchen ein neuer Fall bekannt wurde.

Landeschef Volker Stein ist in der Pflicht, ein deutliches Signal nach Innen und Außen zu setzen, dass Rechtsextremisten und rechtsradikales Gedankengut im Reservistenverband nichts zu suchen haben. Dazu gehört, dass er eine öffentliche Debatte über diese Frage in seinem Verband anstößt.

Die Bundeswehr insgesamt muss ein Konzept dafür vorlegen, wie sie ihre Attraktivität für die Breite der Gesellschaft steigern will. Das ist überfällig angesichts der Neuausrichtung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee.

 

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