Tweets von Omid Nouripour

Dienstag, den 14. November 2017
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Die Rolle als ökologisches Gewissen in einer schwarz-gelb-grünen Koalition ist Omid Nouripour zu wenig. Im Interview mit FAZ.NET warnt der Grünen-Politiker seine Partei davor, die Ressorts Außen, Wirtschaft und Verteidigung aus dem Blick zu verlieren: auf FAZ.NET weiterlesen

Herr Nouripour, Sie haben heute den Anspruch der Grünen auf das Auswärtige Amt erneuert. Warum?

Weil es Meldungen gibt, nach denen wir einen Anspruch nur im ökologischen Bereich haben, und das ist falsch. Wir wollen in allen Bereichen gestalten. Dazu gehört auch die Außenpolitik.

Winfried Kretschmann hat gesagt, dass die Grünen die Ministerien Energie, Landwirtschaft und Verkehr im Auge haben. Wie werten Sie seine Aussage?

Er hat völlig Recht, da es sich dabei um den Kernbereich unserer Identität handelt. Sowie globales Denken auch. Wir können eben mehr als Öko.

Ist seine Äußerung Ausdruck eines Flügelkampfs innerhalb der Grünen, was die Schwerpunktsetzung bei den Ressorts in einer Jamaika-Koalition angeht?

Nein. Wir streiten uns nicht um Ministerien. Wir haben von vornherein gesagt, dass wir erst gucken, ob wir mit Union und FDP überhaupt zusammenkommen. Um am Ende darüber zu sprechen, welche Ministerien wohin kommen. Wie sagte Joschka Fischer einst so schön? Inhalte vor Macht!

Als Joschka Fischer Außenminister wurde, führte der Kosovokrieg die Grünen in eine Identitätskrise. Gibt es heute in Ihrer Partei eine gewisse Angst, dass dieses Ressort trotz seiner Strahlkraft von einer Lust zur Last werden könnte?

Klar haben wir um den Kosovoeinsatz der Bundeswehr gerungen, so wie wir es heute bei jedem Einsatz immer noch tun. Aber Sie werden niemanden bei den Grünen finden, der sagt, dass Joschka Fischer ein schlechter Außenminister war oder dass wir von ihm und seiner Popularität nicht profitiert hätten.

Die Kanzlerin hat in den vergangenen Jahren die Außenpolitik immer häufiger zur Chefsache erklärt. Was könnte ein grüner Außenminister in einem Kabinett Merkel überhaupt bewirken?

Erstens reden wir beim Auswärtigen Amt über ein hoch motiviertes und ziemlich fähiges Haus. Zweitens hat in den vergangenen vier Jahren vor allem Frank-Walter Steinmeier ziemlich viel vom diplomatischen Gewicht des Ministeriums restauriert, nachdem es zuvor massiv an Bedeutung verloren hatte. Das ginge auch mit der Europapolitik. Ich will da nicht missverstanden werden: Es geht mir nicht darum, dass wir das Auswärtige Amt übernehmen müssen. Es gibt auch viele andere Ressorts, wie etwa Wirtschaft oder Soziales, die uns gut zu Gesicht stünden und sehr viele Vorteile hätten. Nur den Anspruch zum jetzigen Zeitpunkt aufzugeben halte ich für falsch.

Die Grünen haben in der vergangenen Legislaturperiode nur noch sieben von 13 Auslandseinsätzen zugestimmt. Können Sie sich auch einen grünen Verteidigungsminister vorstellen?

Wenn wir Auslandseinsätze abgelehnt haben, dann immer mit einer sehr präzisen Begründung. Genau darüber verhandeln wir ja gerade bei Jamaika. Aber Sie haben Recht: Ich kann mir grüne Entscheidungsträger in allen Politikbereichen vorstellen, also selbstverständlich auch eine grüne Verteidigungsministerin.

 

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