Tweets von Omid Nouripour

Zur Zunahme der Spannungen zwischen den USA und Russland im Zusammenhang mit Syrien erklärt Franziska Brantner MdB und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: "Die Zunahme der Spannungen zwischen Russland und den USA im Zusammenhang mit Syrien zeigt ein weiteres Mal: Die Bekämpfung der Terrormiliz IS ohne einen gleichzeitigen politischen Prozess führt in die Irre. Die jüngste russische Ankündigung, Flugzeuge und Drohnen der Anti-IS-Koalition als mögliche Ziele zu betrachten, lässt befürchten, dass Moskau es auf ein Kräftemessen mit den USA ankommen lassen will. Diese Haltung ist unverantwortlich; wenn Moskau wirklich eine Rolle als Friedensmacht in der Region spielen will, soll es auf Kriegsdrohungen verzichten. Und auch für Washington gilt: Für Syrien und die Bekämpfung des IS braucht es eine Gesamtstrategie, kein Irrlichtern. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Einfluss geltend zu machen und nachdrücklich auf einen politischen Prozess in Syrien zu dringen.

Es gibt überdies gravierende Ereignisse, über die jüngsten Spannungen zwischen den Großmächten hinaus: allen voran die verheerende Offensive der syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung Russlands auf die südsyrische Stadt Daara. Hier bahnt sich gerade ein zweites Aleppo an, mit unvorstellbarem Leid für die Zivilisten. Hier ist Russland gefordert, eine weitere humanitäre Katastrophe zu stoppen."

 

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