Tweets von Omid Nouripour

Zur Einrichtung von Deeskalationszonen in Syrien erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: "Die Vereinbarung zwischen Russland, der Türkei und dem Iran ist ein kleiner Fortschritt, wenn sie tatsächlich zu einer Reduktion der Gewalt führen kann. Ob das gelingt, wird sich in den betroffenen Regionen an der Beendigung der Kampfhandlungen und der Belagerungen sowie erfolgten Hilfslieferungen messen lassen müssen. Zudem muss das Rückkehrrecht ausnahmslos für alle Menschen gelten.

Dass die Vereinbarung ohne jede Beteiligung der syrischen Regierung und der Opposition zustande gekommen ist, lässt die Wahrscheinlichkeit einer Wiederaufnahme der politischen Gespräche eher gering erscheinen. Eine nachhaltige Lösung des Konfliktes wird aber nur auf diesem Wege zu erreichen sein.

Wenn die sogenannten Garantiemächte dies ohne eine Einbindung Assads durchsetzen können, dann muss von ihnen auch erwartet werden können, dass sie die unabhängige Untersuchung der Chemiewaffenangriffe und die Strafverfolgung der verantwortlichen Kriegstreiber gewährleisten können."

 

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