Tweets von Omid Nouripour

Im Interview mit der Frankfurter Rundschau spricht sich Omid Nouripour klar gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien aus, auch wenn die Zahl der Toten und die Bilder des Bürgerkriegs unerträglich seien. Der Grund: „Ein Einsatz kann nicht gelingen ohne das Einverständnis Russlands und der regionalen Mächte wie Saudi-Arabien und Iran.“ Man sei allerdings auch der prinzipiell „großartigen“ Idee der Schutzverantwortung—Responsibility to Protect (R2P)—nicht gerecht geworden, auch durch „die große Müdigkeit unserer Gesellschaften, sich militärisch zu engagieren, und die Blockade des UN-Sicherheitsrats“. Wichtig sei es vor allem, die relevanten regionalen Mächte zusammenzubringen, nur so könne man jemals zu einer Konfliktlösung kommen. Ohnehin: „All jene, die Syrer militärisch schützen wollen, müssen außerdem die Frage beantworten, mit welchen Bodentruppen sie einschreiten wollen. Zusammen mit Assad geht das nicht.“

Allerdings „finden sich Iraner und Saudis gegenseitig schlimmer als den ,Islamischen Staat‘“ und das Misstrauen zwischen Russland und den USA ist „ebenfalls noch sehr groß“. Die Lage bleibe also zunächst unverändert und sei „zutiefst frustrierend“. Damit der Westen eine gemeinsame Linie findet, müssten die Europäer untereinander Klartext sprechen, um Differenzen auszuräumen“. Am Prinzip der Schutzverantwortung sollte letztlich jedoch festgehalten werden, auch wenn es weiterentwickelt werden müsste. Insbesondere müsste das Gebot des Wiederaufbaus präzisiert werden, denn „Kosten und Pflichten dürfen nicht von wenigen Einzelnen getragen werden, sondern von der internationalen Gemeinschaft.“

 

Kommentar-Funktion verbergen

Antispam Bild aktualisieren