Tweets von Omid Nouripour

Montag, den 16. November 2009
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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beleuchtet die Tätigkeitsfelder der Frankfurter Bundestagsabgeordneten. Omid Nouripour trifft im Verteidigungsausschuss auch auf neue Frankfurter Gesichter.
Das "Einstein" als Büro
Was Frankfurter Abgeordnete in Berlin werden sollen

Lustig ist das Abgeordnetenleben. Tom Koenigs jedenfalls, Frankfurts früherer Stadtkämmerer, sitzt schon am frühen Morgen im Berliner Kultcafé "Einstein" und sinnt auf große Taten. Ein funktionierendes Büro hat der Frankfurter Bundestagsabgeordnete der Grünen noch nicht, dafür aber ein hochrangiges Amt. Koenigs ist Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Genauer gesagt: Er soll Vorsitzender werden. In den nächsten Tagen steht die Wahl an, aber sie ist nur noch Formsache. Die Grünen, die im neuen Bundestag zwei Ausschüsse leiten sollen, haben Koenigs schon benannt.

Der ergraute Grüne, der nicht nur eine kommunalpolitische, sondern als UN-Diplomat und Sonderbeauftragter für Afghanistan auch eine weltpolitische Karriere hingelegt hat, gibt sich als Bundestagsabgeordneter keineswegs bescheiden. Er hat sich vorgenommen, den bisher eher randständigen Menschenrechtsausschuss in die Mitte der Debatte zu rücken. Zwar fordern alle Politiker in allen Parteien unentwegt die Menschenrechte überall und weltweit mit beschwörenden Worten ein, aber meist nur in Sonntagsreden. Koenigs will aus Worten Taten werden lassen. Die allseits beschworenen Ziele müssten im politischen Alltag verwirklicht werden.

Er kann bei diesem Unterfangen auf Schützenhilfe von der CDU rechnen. Der Frankfurter CDU. Denn im Menschenrechtsausschuss sitzt als Sprecherin der Unions-Fraktion wieder Erika Steinbach, die Frankfurter Abgeordnete und Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen. Gewiss sind Koenigs und Steinbach politisch in vielen Punkten unterschiedlicher Meinung, doch der Grüne hat durchaus Respekt vor der Kollegin: "Frau Steinbach ist eine streitbare Frau."

Steinbachs Fraktionskollege Matthias Zimmer, der zum ersten Mal in den Bundestag gewählt worden ist, wird in Zukunft eine Flurgemeinschaft mit Steinbach bilden. Sein Büro liegt direkt neben dem ihren. Während andere Parlamentsneulinge noch auf ordentliche Räume warten, hat Zimmer zielsicher gehandelt. Er übernahm nicht nur das Büro des bisherigen Darmstädter CDU-Abgeordneten Andreas Storm, der mit einem Abstand von weniger als hundert Stimmen gegen die frühere Justizministerin Brigitte Zypries seinen Wahlkreis verloren hat. Zimmer engagierte auch gleich Storms Büroleiter und eine von Storms Mitarbeiterinnen. Mit seinen guten Kontakten zur Bundestagsverwaltung konnte der alte neue Büroleiter erreichen, dass Zimmer gleich einziehen durfte.

Storm fällt übrigens mehr als weich. Der bisherige parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Bildung und Forschung soll nun Staatssekretär im Arbeitsministerium werden und für Minister Franz Josef Jung (CDU) die Rentenformeln berechnen. Vermutlich wird er bei seiner Arbeit immer wieder dem größten Frankfurter Aufsteiger, dem FDP-Abgeordneten Hans-Joachim Otto, begegnen, den Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) als Staatssekretär in sein Haus geholt hat.

Zimmer hingegen wird Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales werden sowie des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung. Am liebsten würde er sich den Themen Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen und Grundsicherung sowie Hartz IV und im Bildungsausschuss den Hochschulen widmen. Aber mal sehen. Als neuer Abgeordneter muss man sich erfahrungsgemäß häufig mit Feldern bescheiden, die einem zugewiesen werden.

Die Grundsicherung würde auch Wolfgang Strengmann-Kuhn, zweiter grüner Abgeordneter aus Frankfurt, gern beackern. Schließlich hat er für die Grünen programmatisch zu diesem Thema gearbeitet und gilt als exzellenter Fachmann. Am Ende hat er nun die Rente bekommen - und ist mit diesem Thema, wie er sagt, auch glücklich. Omid Nouripour, der dritte Frankfurter Grüne im Bund, hat sich den Verteidigungsausschuss gewünscht - und ihn bekommen. Vermutlich reist er jetzt immer mal wieder mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Afghanistan. Denn er beherrscht Dari, einen Dialekt seiner Muttersprache Farsi, der unter anderem in Kabul gesprochen wird. Christoph Schnurr, der als zweiter FDP-Mann überraschend den Sprung in den Bundestag geschafft hat, wird ebenfalls dem Verteidigungsausschuss angehören. Über den Afghanistan-Einsatz werden er und Nouripour in Zukunft heftig mit dem Frankfurter Abgeordneten der Linken, Wolfgang Gehrcke, streiten können: Der wird wie bisher im Auswärtigen Ausschuss unentwegt für einen Abzug der Bundeswehr plädieren.  Hans Riebsamen

Text: F.A.Z., 16.11.2009, Nr. 266 / Seite 34

 

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