Tweets von Omid Nouripour

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Suchbegriff bundesregierung

Insgesamt wurden 51 Ergebnisse gefunden!

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... bisher ungehört. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien bereits im Juni verpflichtet, der VN Hilfe aus der Luft zu ermöglichen, wenn sich die Situation ...
Freitag, 29. Juli 2016
... sich für sie und die anderen zahlreichen politischen Gefangenen im Iran einzusetzen. Die Bundesregierung muss ihren Fall dringend bei ihren iranischen Gesprächspartnern ansprechen. Die Wiederbelebung ...
Mittwoch, 13. Juli 2016
... zu schädigen drohen. Debattiert wird derzeit auch eine Initiative, die es 90 Knesset Abgeordneten ermöglichen würde, andere gewählte Vertreter aus dem Parlament auszuschließen. Die Bundesregierung darf ...
Dienstag, 12. Juli 2016
44. Waffenlieferungen nach Kurdistan sind fahrlässig
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
Zur Unterrichtung des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses über weitere Waffenlieferungen durch die Bundesregierung an die Regierung in Irakisch-Kurdistan erklärt Omid Nouripour, ...
Donnerstag, 07. Juli 2016
... der Befassung mit diesem Kapitel der Zeitgeschichte sein. Es ist jetzt die Zeit für seine juristische Aufarbeitung gekommen. Deutschland unter der rot-grünen Bundesregierung hat sich aus guten Gründen ...
Mittwoch, 06. Juli 2016
46. Al-Quds Proteste
(Themen/IRAN)
... Aufmarsch bedauerlicherweise auch in Berlin statt. Omid Nouripour verfolgt diese Entwicklung schon länger und hat die Problematik dieses Aufmarsches gegenüber der Bundesregierung bereits mehrfach kritisch ...
Montag, 27. Juni 2016
Omid Nouripour zur Türkei-Politik der Bundesregierung, Integration und Deutschlandfahnen zur EM in einem Interview mit Ulrike Ruppel in der BZ-Berlin: Ulrike Ruppel: Seit der Armenien-Resolution hagelt ...
Samstag, 11. Juni 2016
... gilt nicht nur für die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, sondern auch für die Bundesregierung, die in Gestalt des Außenministers Steinmeier lieber die „legitimen Sicherheitsinteressen“ Saudi-Arabiens ...
Mittwoch, 08. Juni 2016
49. Flüchtlingslager Dadaab: Schließung verhindern
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... Flüchtlinge seit über 25 Jahren zu großem Dank verpflichtet. Die Pläne, das Lager Dadaab noch vor Ende des Jahres zu schließen, sind allerdings verantwortungslos. Die Bundesregierung muss dringend den ...
Mittwoch, 01. Juni 2016
50. Neue Grenzen lösen das Problem nicht
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... geführt hat. Selbst heute ist die deutsche Botschaft in Bagdad personell unterbesetzt. Auch in Kurdistan sieht die Bundesregierung zu, wie die demokratischen Strukturen weiter ausgehöhlt werden. Ohne kritische ...
Dienstag, 17. Mai 2016
51. UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
(Kategorie)
... das tragische Bombardement von Tanklastern nahe der afghanischen Stadt Kunduz aufzuklären und zu prüfen, ob die Bundesregierung rechtzeitig alle Informationen offengelegt hat. Bis September 2013 wird der ...
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