Tweets von Omid Nouripour

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Insgesamt wurden 51 Ergebnisse gefunden!

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... an Schulen ist nicht hinnehmbar, erst recht, wenn sie von Deutschland mitfinanziert werden. Die Bundesregierung muss dies Ankara gegenüber eindeutig klarmachen. Wenn die türkische Regierung darauf ...
Sonntag, 18. Dezember 2016
22. Stopp der Waffenexporte gefordert
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
Vor dem Hintergrund des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Saudi-Arabien in der vergangenen Woche kritisierte Omid Nouripour das Verhalten der Bundesregierung. Angesichts des von ...
Donnerstag, 08. Dezember 2016
23. Wahl in Usbekistan: Weder frei noch fair
(Themen/WEITERE THEMEN)
... Bundesregierung und der EU wird es sein, die Entwicklungen in Usbekistan genau zu beobachten und Missstände auch im Interesse der Menschen in Usbekistan deutlicher als bislang anzusprechen. Ohne Demokratie ...
Montag, 05. Dezember 2016
... Grünen Hessen in den Wahlkampf. In seiner Bewerbungsrede stellte Nouripour klar, die ökologische, soziale und friedliche Politik wird es mit dieser Bundesregierung nicht geben. Dafür braucht es Grüne ...
Montag, 28. November 2016
... NDR Info - Aktuell (26.11.16) positiv. Die Situation in der Türkei sei über Monate hinweg von der Bundesregierung und anderen europäischen Ländern nicht richtig angesprochen worden, so Nouripour. "Daher ...
Samstag, 26. November 2016
... haben. Die bevorstehenden Herausforderungen sind groß: Die Bundesregierung blockiert an vielen Stellen, etwa beim Klimaschutz, bei verlässlichen Lärmobergrenzen im Luftverkehr, bei der Regulierung der ...
Montag, 21. November 2016
... Polizei unverhältnismäßig vor.  Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, die verzweifelte Lage von Mohammad Ali Taheri und die Verletzung seiner Menschenrechte bei ihren iranischen Partnern umgehend ...
Dienstag, 15. November 2016
... ansprechen kann, was da schief läuft". An die Adresse der Bundesregierung sagt Nouripour: "Es rächt sich ein Stück weit, dass die Bundesregierung monatelang geschwiegen hat und Erdogan wegen des Flüchtlingsdeals ...
Mittwoch, 09. November 2016
... Weg muss die Bundesregierung den Libanon mit Rat und Tat unterstützen."  ...
Montag, 31. Oktober 2016
Zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2016  erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Liebe Bundesregierung, lieber ...
Mittwoch, 26. Oktober 2016
Im Zuge der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Mali, Niger und Äthiopien kritisierte Omid Nouripour die zu kurz greifende Politik der Bundesregierung zur Bekämpfung von Fluchtursachen aus afrikanischen ...
Montag, 10. Oktober 2016
... zu den Staaten Afrikas denkbar. Es ist daher begrüßenswert, dass die Bundesregierung sich in Mali, Niger und Äthiopien für Entwicklung und Sicherheit einsetzt. Dieses Engagement aber ist zu kurzfristig ...
Sonntag, 09. Oktober 2016
... im mindesten geändert hat. Das verdeutlicht einmal mehr den grundlegenden Konstruktionsfehler in der Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, die auf eine Kooperation mit dem Regime setzt. Die Bundesregierung ...
Donnerstag, 29. September 2016
34. „Wir verfallen in einen Aktionismus“
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... der Bundesregierung. Er schlägt vor, im Irak die Staatlichkeit zu stärken und den Sunniten eine Perspektive zu geben. In Syrien sollte noch mehr im humanitären Bereich getan werden. Die Nachbarländer, ...
Freitag, 23. September 2016
... werden. Daran müssen wir die Bundesregierung leider ständig erinnern. Der Klimaschutz in Deutschland läuft auf Sparflamme. Ich hoffe sehr, dass durch die Ratifizierung die Bundesregierung neue Energie ...
Freitag, 23. September 2016
36. Luftbrücke für Syrien zügig einrichten
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... brauchen sie allerdings die Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft, ihr diese Hilfsleistungen materiell zu ermöglichen. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der internationalen Unterstützungsgruppe ...
Dienstag, 20. September 2016
... bisher ungehört. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien bereits im Juni verpflichtet, der VN Hilfe aus der Luft zu ermöglichen, wenn sich die Situation ...
Freitag, 29. Juli 2016
... sich für sie und die anderen zahlreichen politischen Gefangenen im Iran einzusetzen. Die Bundesregierung muss ihren Fall dringend bei ihren iranischen Gesprächspartnern ansprechen. Die Wiederbelebung ...
Mittwoch, 13. Juli 2016
... zu schädigen drohen. Debattiert wird derzeit auch eine Initiative, die es 90 Knesset Abgeordneten ermöglichen würde, andere gewählte Vertreter aus dem Parlament auszuschließen. Die Bundesregierung darf ...
Dienstag, 12. Juli 2016
40. Waffenlieferungen nach Kurdistan sind fahrlässig
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
Zur Unterrichtung des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses über weitere Waffenlieferungen durch die Bundesregierung an die Regierung in Irakisch-Kurdistan erklärt Omid Nouripour, ...
Donnerstag, 07. Juli 2016
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