Tweets von Omid Nouripour

Montag, den 27. August 2012
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Die Frankfurter Rundschau berichtet in ihrer Ausgabe vom 24. September 2012 über die Podiumsdiskussion "Handelsbeziehungen mit China, Städtepartnerschaften und Menschenrechte", zu denen die Grünen Bad Vilbel eingeladen hatten. Neben der Kritik im Bereich Menschenrechte sieht der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour in der Städtepartnerschaft zwischen Bad Vilbel und Linyi auch Chancen.

Beim Geld hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Aber kann mit Geld auch eine Freundschaft anfangen? Möglicherweise. Zumindest hat Bad Vilbel der Millionenstadt Linyi eine solche in Aussicht gestellt – als kleine Vorleistung für eine etwaige Megainvestition. Doch: Sollte man überhaupt versuchen, über Geld eine Freundschaft oder Städtepartnerschaft anzubahnen? Der Bad Vilbeler Grüne Ulrich Rabl ist klar dagegen: „Mit so einer Nomenklatur wollen wir keine Partnerschaft haben.“ Schon gar nicht, solange China die Menschenrechte nicht achte.

Für die anderen Podiumsgäste, die auf Einladung der Grünen am Mittwochabend über „Handelsbeziehungen mit China, Städtepartnerschaften und Menschenrechte“, sprachen, ist die Frage nicht so eindeutig zu beantworten. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour, Jürgen Ratzinger von der Industrie- und Handelskammer Frankurt, Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung und Dieter Kraft (Grüne), Stadtrat in Bad Homburg, sehen auch Chancen in einer Städtepartnerschaft.

Wenn eine solche den direkten Austausch von Bürgern ermögliche, sei sie durchaus zu begrüßen, meint Omid Nouripour. Und fügt an: „Ich habe aber nicht das Gefühl, dass es hier darum geht.“ Zentral sei die Frage, warum man eine Freundschaft anstrebe.

Man müsse sich entscheiden, ob man mit dem Volk oder den Machthabern der Stadt eine Partnerschaft eingehen wolle, sagte eine chinesische Journalistin, die seit 15 Jahren in Deutschland und seit anderthalb Jahren in Bad Vilbel lebt. Ließe man sich mit der kommunistischen Partei ein, entscheide man sich auch gegen das Volk. „Die KP entscheidet alles und meist nicht im Sinne des Volkes“, merkt sie an.

Der viel zitierte Wandel, der durch Handel entstehen könne, betreffe auch nicht nur die Menschen in China, fügt die Journalistin hinzu. Sie selbst habe die Erfahrung gemacht, dass sie in Deutschland von einer Veranstaltung ausgeschlossen worden sei, weil die chinesischen Handelspartner das so gewünscht hätten, berichtet sie und fragt: „Wer wandelt hier wen?“ Wolle man den Dialog mit China, müssten sich die Deutschen über ihre Werte bewusst werden. Und ein solcher sei die Demokratie.

„Wir leben in einer intensiven Handelsbeziehung mit China“, wandte der Frankfurter IHK-Mann Ratzinger ein. Der Handel, argumentiert Ratzinger, sei letztlich der Grund dafür, dass sich China überhaupt geöffnet habe. „Der Handel ist Realität“, wandte auch der Friedensforscher Schoch ein. Deswegen führe an einem Dialog mit China auch kein Weg vorbei.

Den kompletten Artikel finden Sie unter www.fr-online.de
 

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