Tweets von Omid Nouripour

Mittwoch, den 26. Oktober 2011
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Mehrere Beispiele aus Hessen zeigen, dass sich Verteidigungsminister de Maizière bei seinem Standortkonzept nicht an die von ihm selbst vorgegebenen Kriterien hält. Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Hessischen Landtag, und Omid Nouripour fordern in einer gemeinsamen Pressemitteilung, die Bundesregierung müsse schleunigst konkretisieren, wie sie die betroffenen Kommunen unterstützen will. 

Pressemitteilung

Zum heute im Verteidigungsausschuss des Bundestages vorgestellten Stationierungskonzept erklären Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, und Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Hessischen Landtag:

Der Verteidigungsminister nennt Funktionalität, Wirtschaftlichkeit und Attraktivität als Gründe für seine Standortentscheidungen. An den Entscheidungen für Hessen ist das sehr gut zu widerlegen: Die Alheimer-Kaserne in Rotenburg, die jetzt geschlossen werden soll, wird gerade für 60 Millionen Euro saniert. Das ist nicht wirtschaftlich! Das Munitionslager in Friedrichsdorf wird um zehn Dienstposten aufgestockt. Das kann nicht Ausdruck von Attraktivität sein! Gelnhausen und Wetzlar werden so weit zusammengeschrumpft, dass dort künftig nur noch jeweils sechs Dienstposten stationiert sind und sie nicht mehr als Standorte gelten. Das ist keineswegs funktional! Diese Entscheidungen sind für uns nicht nachvollziehbar.

Die Bundesregierung muss nun schleunigst erklären wie sie die Kommunen, die von Standortschließungen oder enormen Standortverkleinerungen betroffen sind, unterstützen will. Diese Regionen dürfen nicht im Stich gelassen werden. Dafür müssen die Landes- und die Bundesregierung Sorge tragen. Es braucht eine ordnende Hand, die sich nun zügig und verlässlich um die Konversion der betroffenen Standorte kümmert. In Hessen ist Darmstadt ein Beispiel für eine gelungene Standortumnutzung, in Fuldatal hat dies nicht reibungslos funktioniert.

 

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