Tweets von Omid Nouripour

Montag, den 21. September 2009
PDF
Drucken
E-Mail

 

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beleuchtet die vergangenen 3 Jahre von Omid Nouripour im Bundestag und bescheinigt Nouripour gute Chancen für den Wiedereinzug in den Bundestag.

Vom Nachrücker zum Spitzenmann
Omid Nouripour hat seinen Bundestagskollegen kompetent den Iran erklärt. Was hat der gebürtige Iraner in seiner ersten Parlamentsperiode noch geleistet? Ein Rechenschaftsbericht. Von Hans Riebsamen

Aus dem Frankfurter Ersatzmann ist der hessische Spitzenkandidat der Grünen geworden. Vor drei Jahren rückte Omid Nouripour für den früheren Außenminister Joschka Fischer, der die Lust an der Tagespolitik verloren hatte, in den Bundestag ein. Jetzt, bei der bevorstehenden Wahl, ist Nouripour der Spitzenmann auf der Hessenliste seiner Partei hinter der bei den Grünen obligatorischen Spitzenfrau, die dieses Mal Priska Hinz heißt. Der Frischling hat sich innerhalb kürzester Zeit Respekt im Parlament, bei seinen Kollegen im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss sowie in seiner Fraktion verschafft.

Der Einstand in den Kreis seiner grünen Kollegen ist Nouripour deshalb leichtgefallen, weil er zuvor vier Jahre lang dem Bundesvorstand der Grünen angehört und in dieser Eigenschaft eng mit der grünen Fraktion zusammengearbeitet hatte. Als er Abgeordneter wurde, wechselte er, bildlich gesprochen, nur die Seite des Schreibtischs. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen haben Nouripour vor allem während der Auseinandersetzung in Iran über die von Ahmadineschad und seinen Anhängern offensichtlich gefälschten Präsidentenwahlen schätzen gelernt. Der 1975 in Teheran geborene Nouripour, der im Alter von 13 Jahren zusammen mit seiner Familie nach Deutschland gekommen ist, kennt die iranischen Verhältnisse wie nur wenige hierzulande. Er war damals in der Lage, den Abgeordneten und der politischen Öffentlichkeit das rätselhafte Iran kompetent zu erklären.

Als Fischer-Nachfolger hat Nouripour das Abgeordnetenbüro seines Vorgängers übernommen. Dort hat er neben einem kaputten Kaleidoskop auch einen Safe vorgefunden. Diesen hat Nouripour abtransportieren lassen, weil er im Gegensatz zu Fischer keine geheimen Dokumente unter Verschluss zu halten hatte. Mittlerweile steht wieder ein Safe, wenn auch von geringerer Größe als das Vorgängermodell, in seinem Abgeordnetenzimmer. Denn Nouripour, der anfangs im Europaausschuss mitwirkte, ist inzwischen Mitglied des Verteidigungsausschusses und damit Geheimnisträger geworden. Zuvor musste er sich wie alle Abgeordneten, die Zugang zu vertraulichen Verschlusssachen bekommen, einer Sicherheitsüberprüfung durch den Staatsschutz unterziehen. Schon in der ersten Plenarrunde, an welcher der Nachrücker Nouripour damals teilnahm, wurde er von seiner Fraktionsführung in der Debatte um die von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigte Islamkonferenz ins Feuer geschickt. Nervös sei er gewesen, erinnert er sich an seine erste Rede, doch habe er ganz passabel gesprochen. Längst hat sich der Vierunddreißigjährige daran gewöhnt, dem Parlament vom Rednerpult aus seinen Standpunkt darzulegen, etwa zur Abwehr der Piraterie oder zum Nato-Einsatz in Afghanistan.

Zum Krieg in Afghanistan hat Nouripour eine Position bezogen, die den grünen Parteitagsbeschlüssen widerspricht und der Parteilinken missfällt. Der Frankfurter Abgeordnete hält nämlich den Bundeswehreinsatz für notwendig und hat denn auch bei allen Abstimmungen dementsprechend votiert. In seiner Fraktion wird sein Abstimmungsverhalten akzeptiert, denn in Fragen, bei denen es um Leben oder Tod geht, gilt die Gewissensentscheidung.

Seine Herkunft macht Nouripour auch in der Afghanistan-Frage zu einem geborenen Fachmann. Er spricht Dari, einen Dialekt seiner Muttersprache Farsi, und konnte sich deshalb bei seinen diversen Reisen an den Hindukusch mit den Einheimischen in Kabul und Kundus ohne Dolmetscher verständigen. Nouripour sieht das Land auf der Kippe stehen. Ohne einen Wechsel der westlichen Strategie hin zu einer stärkeren Anstrengung beim zivilen Aufbau kann sich seiner Meinung nach die Lage nur noch verschlechtern. Militärisch müsse konzentrierter das Ziel verfolgt werden, die afghanische Armee und Polizei so auszubilden und zu verstärken, dass sie ohne Hilfe westlicher Kräfte für Sicherheit im Lande sorgen könnten. Deutschland müsse deshalb unter anderem mehr Polizei-Ausbilder schicken.

Im neuen Bundestag, dem Nouripour dank seines guten Listenplatzes mit großer Wahrscheinlichkeit wieder angehören wird, wird er wohl den Platz des nicht mehr kandidierenden Winfried Nachtwei als Militär-Fachmann der grünen Fraktion einnehmen. Er wird wie schon den alten auch den neuen Außenminister, wie immer er auch heißen mag, mit Fragen nach CIA-Gefängnissen nerven. Und wenn es - wie vor einiger Zeit geschehen - zu Konflikten zwischen Eintracht-Fans und der Polizei kommt, wird das eingetragene Eintracht-Mitglied Nouripour wieder intervenieren. Aber dieses Mal erfolgreicher als in der Vergangenheit.

Text: F.A.Z., 21.09.2009, Nr. 219 / Seite 32

 

Kommentar-Funktion verbergen

Antispam Bild aktualisieren