Tweets von Omid Nouripour

Am 17. November 2016 beschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Beschwerde der ehemaligen türkischen Richterin Zeynap Mercan für unzulässig. Frau Mercan hatte gegen ihre Absetzung im Zuge des Putschversuches in der Türkei geklagt. Die Straßburger Richter befanden, dass zunächst der nationale Rechtsweg in Gänze ausgeschöpft werden müsse, bevor eine Beschwerde am EGMR zulässig sei.

Das Handelsblatt (19.11.2016) zitiert Omid Nouripour hierzu mit den Worten, die Entscheidung des EGMR sei „vielleicht juristisch nicht zu beanstanden, doch menschlich enttäuschend“. Das Urteil dürfe „keinesfalls als Legitimation der türkischen Politik der Säuberungen und Entlassungen verstanden werden.“ Angesichts der menschenrechtlichen Lage, insbesondere in den Bereichen Justiz und Presse, sei „schwer vorstellbar, wie unter diesen Umständen eine faire Anhörung für Frau Mercan möglich sein soll“.


 

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