Tweets von Omid Nouripour

Omid Nouripour als Gast der GRÜNEN Wetterau in Bad Vilbel

Pressemitteilung der Wetterauer GRÜNEN vom 10. Oktober 2016

Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen Omid Nouripour besuchte auf Einladung der Wetterauer Grünen Bad Vilbel. Gut 20 Personen eines überwiegend jungen Publikums nutzten die Gelegenheit zu einem angeregten Austausch. Nouripour glänzte nicht nur mit einem breiten Detailwissen zu den verschiedenen Krisenherden unserer Welt, sondern wies auch deutlich auf deutsche Verstrickungen hin. So spricht er sich beispielsweise vehement gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete aus: „Konflikte gehen vorüber, aber Waffen bleiben. Diese können dann zu neuer Gewalt führen.“

In Deutschland erfahren wir von Kriegen und Krisen durch die zahlreichen Flüchtlinge. Nouripour machte deutlich: „Bei allen Herausforderungen mit den derzeitigen Flüchtlingszahlen: wenn Fluchtursachen nicht wirksam bekämpft werden, dann können viele weitere Menschen sich auf den Weg machen müssen. Dafür ist es notwendig, dass wir genau hinschauen, was in Ländern wie dem Jemen, dem Senegal oder der Demokratischen Republik Kongo geschieht.“ Der Krieg im Jemen und die daraus folgenden humanitären Katastrophen finden keinerlei Beachtung in der Weltöffentlichkeit. Der Klimawandel und europäische Fischtrawler entziehen den Menschen im Senegal ihre Lebensgrundlage. Und im Kongo rumort es, weil Präsident Kabila die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Ende des Jahres hat absagen lassen, um an der Macht zu bleiben.
Auf die Frage, wie Deutschland diesen Krisen entgegenwirken könne, verwies Nouripour auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen und an Menschenrechten orientierten europäischen Außenpolitik. Es wirke sich fatal aus, wenn Deutschland Diktatoren hoffähig macht und Geld anbietet, wenn diese im Gegenzug Flüchtlingsbewegungen unterbinden. Solch eine Außenpolitik ermutigt Machthaber Flüchtlinge Richtung Europa zu schicken, um anschließend Hilfsgelder oder politische Unterstützung zu kassieren. Trauriges Beispiel hierfür ist der Besuch des Entwicklungsministers Gerd Müller (CSU), der jüngst Eritrea besuchte und dem Diktator deutsche Gelder zusagte. Noch drastischer ist die EU-Kooperation mit dem Sudan. Die für tausendfachen Mord und Vergewaltigungen verantwortlichen Reitermilizen, sollen mittelbar mit Geldern der EU Flüchtlinge an der Grenze zu Libyen aufgreifen. Deutlich wurde an diesem Abend, dass viele Krisen auch durch eine Außenpolitik forciert werden, die falsche Prioritäten setzt. Wenn die Eindämmung von Flüchtlingsbewegungen und wirtschaftliches Eigeninteressen weiter vor Menschenrechtsfragen und Friedensprozessen rangieren, werden sich in Zukunft weitaus mehr Menschen Richtung Europa aufmachen, weil sie nichts mehr zu verlieren haben.

 

 

 

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