Tweets von Omid Nouripour

Beim Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli 2016 wurde beschlossen, dass die im türkischen Incirlik stationierten Awacs-Aufklärungsflugzeuge für die Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak genutzt werden sollten. Auch Soldaten der Bundeswehr sind in Incirlik stationiert.  "Im Parlaments-beteiligungsgesetz steht ganz klar, dass es auch für die indirekte Beteiligung an Kampfhandlungen eines Bundestagsbeschlusses bedarf“, sagte Omid Nouripour gegenüber der Frankfurter Rundschau. „Selbstverständlich ist ein Mandat des Bundestages für die Beteiligung der Bundeswehr am Awacs-Einsatz gegen den IS erforderlich." 

Die Beziehungen zu Ankara sind derzeit angespannt. Die türkische Regierung kritisierte die Armenienresolution des Deutschen Bundestages. Derzeit dürfen deutsche Abgeordnete die Bundeswehrsoldaten nicht in Incirlik besuchen.

Omid Nouripour warnte davor, die Auseinandersetzung mit der Türkei bzgl. der Armenienresolution und die Zustimmung zu einem Einsatz im Rahmen der Nato miteinander zu verknüpfen. „Beides hat nichts miteinander zu tun“, sagte der Abgeordnete der Frankfurter Rundschau.

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