Tweets von Omid Nouripour

In Gastbeiträgen für die FNP legen Omid Nouripour und Konrad Adam (AfD) ihre Perspektive auf die deutsche Flüchtlingspolitik dar. "Die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland", so Nouripour, "ist unsere Pflicht. Artikel 16 des Grundgesetzes, eine historisch gewachsene Lehre aus der Nazi-Herrschaft, verpflichtet uns zurecht dazu. Das Grundrecht auf Asyl ist damit verfassungsrechtlich verbrieftes Mitgefühl einer Gesellschaft, die selbst Krieg, Unrecht und Flucht erlebt hat." Sie ist aber auch "ein Gebot der Vernunft", denn die Situation in der Region um Syrien spitzt sich dramatisch zu: "jeder einzelne aufgenommene Flüchtling ist ein Beitrag zur Stabilität der Nachbarstaaten Syriens."

Die Aufnahme dieser Flüchtlinge ist aber nicht immer einfach: "70 000 Syrer haben wir seit Beginn des Bürgerkrieges in Deutschland aufgenommen, 20 Millionen hätten es sein müssen, wollten wir uns mit den Libanesen messen. Und dennoch sind die Unterkünfte überfüllt, klagen die Kommunen über Finanznot, kommend die Ämter bei der Bearbeitung der Anträge nicht hinterher. Die allgemeine Wohnungsnot und die weiter steigenden Flüchtlingszahlen verschärfen die Probleme."

Dem Engagement vieler Ehrenamtlicher ist es zu verdanken, dass sich die Meisten dennoch willkommen fühlen, sie "engagieren sich dankenswerterweise und helfen den Flüchtlingen beim Ankommen, geben Deutschkurse und begleiten sie bei Behördengängen." Gleichzeitig kann ehrenamtliches Engagement aber nicht alle Probleme lösen. "Die meisten Kommunen sind mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen schlicht überfordert. Während die Flüchtlinge – im Übrigen auch die Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien, die überdurchschnittlich häufig Ärzte sind – mittelfristig zum Wachstum der gesamten Volkswirtschaft beitragen, müssen die Kommunen sofort die Kosten für die Neuankömmlinge aufbringen. Die zentrale Frage für die Politik ist also nicht, ob wir Flüchtlinge aufnehmen sollen, sondern wie der Bund den Kommunen schnell dabei helfen kann."

Den ganzen Beitrag sowie den Kommentar von Konrad Adam finden Sie auf den Seiten der FNP: http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Fluechtlinge-in-Hessen-sind-ein-Streitfall;art673,1120272

 

Kommentar-Funktion verbergen

Antispam Bild aktualisieren