Tweets von Omid Nouripour

Der Untersuchungsausschuss "Euro Hawk" kam heute zu seiner vorerst letzten Sitzung zusammen. Im Zentrum der Debatten standen dabei die unterschiedlichen Bewertungen von Union und FDP einerseits sowie von SPD und Bündnis 90/Die Grünen andererseits zu den Ergebnissen. Am Morgen hatten Omid Nouripour und der SPD-Obmann Rainer Arnold einer Pressekonferenz das gemeinsame Sondervotum ihrer Fraktionen vorgestellt. Für die Grünen schlug Nouripour dabei vor, in der neuen Wahlperiode einen Unterausschuss für Rüstungsfragen im Bundestag einzurichten. So soll die parlamentarische Kontrolle des Beschaffungswesen verbessert werden.

Der Sicherheits-Experte Thomas Wiegold schreibt zur Pressekonferenz in seinem Blog augengeradeaus.net unter anderem:

Nouripour regte für die nächste Legislaturperiode an, einen Unterausschuss des Verteidigungsausschusses einzurichten, der sich ständig mit aktuellen Rüstungs- und Beschaffungsprojekten befassen sollte: Das Ministerium muss verpflichtet werden, … kontinuierlich zu den relevanten Rüstungsprojekten auch zu berichten. In der internen Kommunikation, kritisierte Arnold, unterscheide sich de Maizière von seinen Vorgängern: Die hätten bei kritischen Vorgängen auch mal direkt beim Staatssekretär oder beim Generalinspekteur nach dem Stand gefragt. Dieses Versäumnis sei keine Struktur des Hauses, sondern eine Struktur des Ministers.

Den vollständigen Beitrag von Thomas Wiegold lesen auf augengeradeaus.net . Dort kann auch das Sondervotum von SPD und Grünen nachgelesen werden.


 

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