Tweets von Omid Nouripour

Montag, den 28. September 2009
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In Frankfurt kommentieren die Grünen den Wahlausgang. Omid Nouripour kündigt eine harte Opposition, auch außerhalb des Parlaments, an.
Weinende Augen, blutende Städte
Grüne sind trotz des guten Ergebnisses desillusioniert

Olaf Cunitz reicht das Bild vom lachenden und weinenden Auge nicht, um seiner Stimmung auszudrücken: "Hätte ich drei Augen", sagt der Fraktionschef der Grünen im Römer, "so lachte eines, aber die beiden anderen weinten". Natürlich sei man zufrieden mit dem bundesweiten Abschneiden, geben andere zu bedenken, sie seien "zweistellig" und hätten das beste Ergebnis, das sie je erreicht hätten. "Das ist irre", gesteht auch Cunitz, präzisiert dann aber mit einem kurzen Nachsatz die Befindlichkeit der Grünen an diesem Abend, die zwischen Resignation und Langeweile changiert: "Es nutzt uns nur nichts."

"Wir Kommunen werden bluten", überschlägt Bürgermeisterin Jutta Ebeling die Konsequenzen des Wahlsieges von CDU und FDP für Frankfurt. Mit einer starken FDP in Berlin würden die Steuerreformen kommen, ob bei der Unternehmensteuer, oder bei der für Frankfurt so zentralen Gewerbesteuer. "Das wird für alle Städte katastrophal", stimmt Cunitz ein, aber für Frankfurt, das wie keine andere deutsche Stadt von seinen Gewerbesteuereinnahmen lebt, werde es dramatisch, gleichgültig wie klein die Reform ausfalle. "Uns droht hochgradig Ungemach."

Da tröstet die Zusicherung von Kämmerer Uwe Becker (CDU) wenig, die Bundeskanzlerin wisse um die Problematik, und die Union werde über die kommunale Ebene eine Gewerbesteuerreform in Berlin zu verhindern wissen. Selbst die als Aufmunterung gedachte Anmerkung von Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), in Frankfurt seien die Grünen - zumindest nach den ersten Zwischenergebnissen - doch immer noch stärker als die Liberalen, "was gut ist", sorgt nicht für bessere Stimmung.

Vor Begeisterung sprüht auch der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour nicht gerade, der sich aber selbst für die nächsten Jahre Mut macht, indem er auf die "harte Oppositionsarbeit" verweist, die er leisten will, "was nicht das Schlechteste und in einer Demokratie ohnehin notwendig ist". Viele Themen würden ohnehin außerparlamentarisch inszeniert: "Wir werden uns in Biblis wiedersehen."

Ehe die Grünen damit beginnen, über den Einzug der "Atomlobbyisten" in die Bundesregierung zu lamentieren, melden sich die Politik-Strategen dann doch zu Wort: Das Wahlergebnis zeige, dass es auf Dauer nicht sinnvoll sei, sich an die SPD zu binden, sagt Stadtverordneter Uwe Paulsen, die Grünen müssten auch bundesweit zu einem denkbaren, "ganz normalen" Koalitionspartner auch für die CDU werden, "das sind wir noch nicht". Auch andere ärgern sich, nicht zuletzt wegen der jüngsten Erfahrungen in Hessen, an diesem Wahlabend im Römer darüber, dass sich die Bundespartei so früh gegen "Jamaika" ausgesprochen habe. Stadtrat Lutz Sikorski ist sich sicher: "Wir hätten noch besser abgeschnitten, hätten wir unserer Klientel eine Machtoption geboten."  Mechthild Harting



Text: F.A.Z., 28.09.2009, Nr. 225 / Seite 33

 

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