Tweets von Omid Nouripour

Einen lebhaften Abschluss fand heute die erste Runde der Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk. Der zuständige Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium bestätigte, dass die Leitungsebene bereits Anfang 2012 über ein drohendes Scheitern des Projekts informiert war, wie Omid Nouripour in einer Pressemitteilung schreibt. Die Zeugenbefragungen werden am kommenden Montag fortgesetzt.

Pressemitteilung vom 24. Juli 2013

Zu den Ergebnissen des dritten Tages der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss Euro Hawk erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann im Untersuchungsausschuss:

Das Projekt Euro Hawk war so bedeutsam, dass Verteidigungsminister de Maizière eine Holschuld für Informationen hatte. Das unterstrich auch der Bundesrechnungshof in der heutigen Befragung. Dieser Verpflichtung ist er offensichtlich nicht nachgekommen. Bereits im Jahr 2009, spätestens aber 2011 hätte das Projekt neu bewertet werden müssen.

Der für Rüstungsprojekte zuständige Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium betonte, "ein tragendes Format der Kommunikation ist die Besprechung". Damit stellte er klar, dass sich der Minister hinter Formalitäten verbarrikadiert, wenn er auf fehlende schriftliche Vorlagen verweist. Bereits Anfang 2012 war bis zur Leitungsebene des Verteidigungsministeriums bekannt, dass zusätzliche Kosten von bis zu 600 Millionen Euro und ein Scheitern des Projekts drohen können. Auch dies bestätigte der Abteilungsleiter.

 

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