Tweets von Omid Nouripour

abschluss_kunduz_btg_lichtblick_achim_meldeTag zwei der Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk. Auch die Fachleute, die heute im Ausschuss gehört wurden, belasten Verteidigungsminister de Maizière schwer. In einer Pressemitteilung schreibt Omid Nouripour, der Minister sei den Risiken des Projekt nicht aktiv nachgegangen, obwohl das Haus "rege mit den Zulassungsproblemen beschäftigt war".

Pressemitteilung vom 23. Juli 2013

Zu den Ergebnissen des zweiten Tages der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss Euro Hawk erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann im Untersuchungsausschuss:

Alle bisherigen Zeugenbefragungen belasten Verteidigungsminister Thomas de Maizière schwer. Er ist den Risiken des Projekts Euro Hawk nicht aktiv nachgegangen, obwohl sein Haus rege mit den Zulassungsproblemen beschäftigt war. Dies bestätigten heute auch die zuständigen Fachleute bei ihrer Befragung.

Das Projekt hätte - wie vom Bundesrechnungshof vorgeschlagen - bereits im Jahr 2011 gestoppt werden müssen. Stattdessen ließ Minister de Maizière es bis Mai 2013 weiter laufen und gibt heute noch Millionenbeträge für die weitere Erprobung des Aufklärungssystems ISIS aus. Doch ob dieses System überhaupt funktionsfähig ist, wird sich erst nach Ende der Erprobung im September zeigen. Dies erklärte heute der zuständige Projektleiter.

Verteidigungsminister de Maizière muss zügig Regressforderungen an die Herstellerfirma Northrop Grumman stellen. Heute wurde erneut deutlich, dass Haftungsansprüche Bestandteil der mit ihr geschlossenen Verträge sind. Es ist die Pflicht des Ministers, so wenigstens einen Teil der in den Sand gesetzten Steuermillionen wieder zurückzuholen.

Bild: Kunduz-Untersuchungsausschuss, Bundestag, Lichtblick/Achim Melde

 

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