Tweets von Omid Nouripour

Auf Einladung der Grünen Kreistagsfraktion in Marburg diskutierte Omid Nouripour mit Experten und Kommunalpolitikern über aktuelle Fragen der Flüchtlingspolitik. Der derzeitige Anstieg der Zahl von Asylanträgen in Deutschland sei vor allem der Weltlage geschuldet, so Nouripour. Die Oberhessische Presse schreibt in ihrem Bericht:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion verdeutlichte, dass derzeit etwa 40 Millionen Menschen auf der Flucht seien. „Die Hälfte von ihnen sind Kinder“, sagte er und stellte klar: „Wir reden nicht über Leute, die aus Spaß losgehen. Sondern wir reden über Leute, deren Lebensgrundlage aus verschiedensten Gründen zerstört wird.“ Gründe für die Flucht seien politische Verfolgung, die ökonomische Situation und immer mehr auch die Zerstörung der Lebensumstände durch Klimawandel.

Zwar gebe es in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Recht auf Asyl wegen politischer Verfolgung. Darüber hinaus verhindere die so genannte Drittstaaten-Regelung, dass Menschen in Deutschland Asyl beantragen könnten, sofern sie aus einem Staat einreisen, in dem sie bereits Asyl hätten beantragen können.

Dadurch sei die Zahl von Erstanträgen von über 400000 in den 90er Jahren auf unter 40000 gesunken. „Im vergangenen Jahr ist die Zahl wieder angestiegen auf rund 65000. Das hat zu einem Aufleben der Begriffe von damals geführt, wie Asylschwemme oder Asylmissbrauch“, so Nouripour. Der Anstieg sei der Weltlage geschuldet. Der größte Teil der Antragsteller komme aus Syrien, Afghanistan und Russland.

Eine zentrale Frage sei die der Unterbringung. Diese sollte nach Nouripours Verständnis nach Möglichkeit nicht in zentralen Unterbringungsstellen geschehen, denn dann sei die Akzeptanz der Bevölkerung höher. „Es muss alles dafür getan werden, dass die Menschen, die neu ankommen, ein menschenwürdiges Leben führen können“, sagte er. Dies könnten die Kommunen jedoch wohl kaum alleine stemmen.

> Den vollständigen Bericht der Oberhessischen Presse lesen auf op-marburg.de

 

Kommentar-Funktion verbergen

Antispam Bild aktualisieren