Tweets von Omid Nouripour

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Um ein Haar hätte es dieses Mal geklappt und die Grünen säßen in der Bundesregierung. Stattdessen muss die Ökopartei wohl wieder auf den Oppositionsbänken Platz nehmen. Klaus Späne sprach mit Bundestagsabgeordnetem ...
Donnerstag, 07. Dezember 2017
2. Stopp der Rüstungsexporte in den Jemen
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... Arbeit des unabhängigen Expertengremiums bei den Vereinten Nationen, das mögliche Kriegsverbrechen aller Kriegsparteien untersuchen soll. Die Bundesregierung sollte das Gremium nach Kräften unterstützen. ...
Mittwoch, 06. Dezember 2017
... die von der letzten schwarzgelben Bundesregierung beschlossenen Klimaziele vorgeschlagen. Ich glaube, weiter kann man als grüne Partei kaum gehen. Umso bizarrer, dass Nicola Beer von einer „Deindustrailisierung ...
Montag, 20. November 2017
... Die Bundesregierung muss sich engagiert dafür einsetzen, dass der vorliegende Resolutionsentwurf unter Federführung der Niederlande auch tatsächlich zur Abstimmung gelangt. Die europäischen Staaten dürfen ...
Donnerstag, 28. September 2017
... dem Zentralstaat und den Minderheiten vorankommen. Die Bundesregierung muss ein klares Zeichen setzen, dass sie – unabhängig vom Ausgang der Abstimmung – den unmissverständlichen Wunsch der kurdischen ...
Montag, 25. September 2017
... sich die Bundesregierung voller Nachdruck einsetzen und auch selbst konkrete Hilfe anbieten, um eine Lösung in der Region mit zu ermöglichen. Wenn ein Völkermord begangen wird, ist es unsere Verpflichtung, ...
Freitag, 22. September 2017
... blockieren, muss die UN-Generalversammlung eingeschaltet werden. Die Bundesregierung muss auf Strafmaßnahmen gegen das Assad-Regime dringen."  ...
Mittwoch, 06. September 2017
... weiter ignoriert werden darf. Ich rufe die Bundesregierung, die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft dazu auf angesichts der erheblichen Verletzungen des humanitären Völkerrechtes und ...
Montag, 04. September 2017
... Die Bundesregierung muss deshalb von der Trump-Administration Aufklärung einfordern, und sie trägt eine klare Mitverantwortung dafür, dass es zu solchen Fehlschlägen mit zahlreichen zivilen Opfern in Zukunft ...
Dienstag, 22. August 2017
... – hier eine Rolle spielen, kann sich die Bundesregierung keinesfalls ihrer Verantwortung für den Schutz indigener Völker entziehen. Es ist daher – zehn Jahre nach der Zustimmung – höchste Zeit für Deutschland, ...
Mittwoch, 09. August 2017
... verantwortlich ist. Die Bundesregierung muss dieses Thema in ihrer Zusammenarbeit mit Kenia daher prioritärer behandeln als bisher."   ...
Dienstag, 08. August 2017
... die Bundesregierung, sondern „gegen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.“ Im Interview mit op-online (19.07.2017) forderte Nouripour von der Bundesregierung außerdem: „Deutschland muss seine Zusammenarbeit ...
Mittwoch, 19. Juli 2017
Erst vor kurzem beschlossen Bundesregierung und Bundestag die Verlegung deutscher Truppen vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik nach Jordanien, nun entfacht sich ein neuer Streit um das Besuchsrecht ...
Dienstag, 18. Juli 2017
14. Mossul: Gratulation an das irakische Volk
(Themen/FRIEDEN & SICHERHEIT)
... die Bundesregierung ihre Unterstützung und deutsche Expertise anbieten. Es ist absehbar, dass ISIS nach dem Verlust ihrer "Staatlichkeit" verstärkt auf asymmetrische Angriffe setzen wird - auch in Europa. ...
Montag, 10. Juli 2017
... im nächsten Jahr zu gewährleisten. Die Bundesregierung sollte diesen Prozess nach allen Kräften unterstützen und somit einer weiteren Destabilisierung des Landes vorbeugen."  ...
Dienstag, 04. Juli 2017
... vermitteln wollen, dann müssen wir tatsächlich die gleiche Distanz zu beiden aufzeigen. Das tut die Bundesregierung vor allem mit ihren Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien bisher nicht.“ Die „Epoch Times“ ...
Montag, 03. Juli 2017
... Gesamtstrategie, kein Irrlichtern. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Einfluss geltend zu machen und nachdrücklich auf einen politischen Prozess in Syrien zu dringen. Es gibt überdies gravierende ...
Mittwoch, 21. Juni 2017
... Potenzial es für eine konstruktive Politik gibt. Der Einsatz für eine Zwei-Staaten-Regelung muss aber mehr werden als ein immer nur wiederholtes Mantra. Die Bundesregierung und die EU müssen gegenüber ...
Montag, 05. Juni 2017
Angesichts der geplanten Abschiebungen nach Afghanistan kritisierte Omid Nouripour die grobe Fehleinschätzung der dortigen Sicherheitslage durch die Bundesregierung. Nach dem verheerenden Anschlag auf ...
Donnerstag, 01. Juni 2017
... hat die Bundesregierung keine Antwort und darf deshalb nicht noch mehr Menschen der terroristischen Bedrohung aussetzen. Die Bundesregierung muss den Abschiebeflug, den sie für heute Abend geplant hat, ...
Mittwoch, 31. Mai 2017
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